Designs und Geschmacksmuster anmelden



Ein Design oder Geschmacksmuster gewährt Ihnen das exklusive Recht, es zu benutzen und Dritten untersagen, es ohne Ihre Zustimmung zu verwenden.


Schützen Sie deshalb Ihre Designs, bevor es ein anderer tut!


Geschützt werden kann sowohl die zwei- als auch die dreidimensionale Erscheinungsform. Der Schutz wird durch Anmeldung und Eintragung erworben und setzt lediglich die Neuheit und Eigenart des Designs voraus.


Neben dem nationalen Design gibt es auch die Möglichkeit, ein Geschmacksmuster mit Schutzwirkung für alle Mitgliedsstaaten der EU eintragen zu lassen. Daneben steht das nicht eingetragene Geschmacksmuster, das automatisch mit Veröffentlichung in der EU entsteht, allerdings auch nur für drei Jahre geschützt ist.


Eintragungsverfahren


Nationale Designs sind beim DPMA, dem Deutschen Patent- und Markenamt in München anzumelden. Die erforderlichen Angaben sind auf einem Formblatt mitzuteilen und beim DPMA einzureichen. Die Designstelle des DPMA prüft nach Einzahlung der Gebühren, ob die Anmeldung den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Bei positivem Ergebnis trägt das DPMA das neue Design in das Register ein und veröffentlicht die Eintragung; Sie erhalten schließlich eine Urkunde über die Designeintragung.


Europäische Geschmacksmuster können beim EUIPO, dem Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (European Union Intellectual Property Office) in Alicante, Spanien angemeldet werden. Sie können so mit einer einzigen Anmeldung Schutz für alle Mitgliedsstaaten der EU erlangen.


Der Schutz entsteht mit der Eintragung des Designs/Geschmacksmusters und gilt für zunächst fünf Jahre ab dem Anmeldetag; er kann jeweils um fünf Jahre auf bis zu 25 Jahre verlängert werden.


Was können wir für Sie tun?


Wir prüfen zunächst die Schutzfähigkeit Ihres Designs und führe bei positivem Ergebnis für Sie die Designanmeldung beim DPMA oder die Geschmackmusteranmeldung beim EUIPO durch. Ihre wertvollen Designs und Geschmacksmuster schützen wir, indem wir Ihre Unterlassungsansprüche bei rechtswidriger Benutzung konsequent durchsetzen – Designschutz.


Kontakt aufnehmen


Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf. Wir stehen für alle Fragen rund um das Thema Designanmeldung zur Verfügung und beraten Sie gerne.






Wir sind bundesweit tätig. Unsere Kanzleien befinden sich in den Bezirken der Oberlandesgerichte Düsseldorf und Hamburg, zu denen neben Düsseldorf und Hamburg selbst u.a. die folgenden Städte und Gemeinden gehören: Hilden, Langenfeld, Kaarst, Meerbusch, Neuss, Ratingen, Mönchengladbach, Viersen, Krefeld, Kempen, Wuppertal, Mettmann, Erkrath, Haan, Remscheid, Solingen, Velbert, Dinslaken, Duisburg, Mülheim, Oberhausen und Kleve. Unsere Mandanten kommen auch aus Berlin, Köln, Dortmund, Bremen, Dresden, Hannover, Bochum, Bonn, Karlsruhe, Augsburg, Gelsenkirchen, Chemnitz, Kiel, Lübeck, Kassel, Leverkusen, Oldenburg, Osnabrück, Paderborn, Würzburg, Ulm, Offenbach, Bottrop, Recklinghausen, Koblenz, Trier, Erlangen, Jena, Reutlingen, Pforzheim, Göttingen, Heilbronn, Regensburg, Ingolstadt, Darmstadt, Heidelberg, Potsdam, Hamm, Saarbrücken, Mainz, Freiburg, Aachen, Braunschweig, Wiesbaden, Mannheim, Münster, Bielefeld, Nürnberg, Leipzig, Essen, Stuttgart, Frankfurt und München.

 

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