Eine eingetragene Marke löschen lassen



Eingetragene Marken können bei Nichtigkeit und bei Verfall der Marke gelöscht werden. Ein Löschungsantrag gegen eine Marke kann eine effektive Verteidigungsstrategie sein, wenn Sie aus dieser Marke angegriffen werden.


Nichtigkeit einer eingetragenen Marke


Sofern der Markeneintragung absolute Schutzhindernisse entgegenstehen, sie also nie hätte eingetragen werden dürfen, kann die Löschung einer eingetragenen Marke aus dem Markenregister durch einen Löschungsantrag veranlasst werden. Ein absolutes Schutzhindernis besteht etwa, wenn


  1. die Marke ausschließlich aus Zeichen oder Angaben besteht, die die durch die Marke geschützten Waren oder Dienstleistungen beschreiben,

  2. die Marke geeignet ist, eine Täuschung über die Art, die Beschaffenheit oder die geographische Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu hervorzurufen,

  3. die Marke gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt,

  4. die Marke Wappen, Flaggen, andere staatliche Hoheitszeichen, Siegel oder amtliche Prüf- oder Gewährzeichen enthält,

  5. die Marke bösgläubig angemeldet worden ist – bösgläubige Markenanmeldung.


Verfall einer eingetragenen Marke


Marken müssen benutzt werden, und zwar für diejenigen Waren und Dienstleistungen, für die sie Schutz beanspruchen. Geschieht das nicht, verfällt die Marke, soweit sie nicht benutzt wurde, mit dem Ergebnis, dass sie ganz oder teilweise gelöscht werden kann. Ein Antrag auf Löschung einer Marke wegen Nichtbenutzung kann nach Ablauf der Benutzungsschonfrist der Marke gestellt werden, die fünf Jahre nach ihrer Eintragung abläuft.


Was können wir für Sie tun?


Wir prüfen die Erfolgsaussichten eines Löschungsverfahrens, stellen und begründen den Löschungsantrag und übernehmen darüber hinaus selbstverständlich die gesamte Korrespondenz mit dem zuständigen Markenamt.


Wurde die Löschung Ihrer Marke beantragt, verteidigen wir Ihre Marke und übernehmen Ihre Vertretung im Löschungsverfahren.


Kontakt aufnehmen


Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf. Wir stehen für alle Fragen rund um die Themen Markenrecht und Löschungsverfahren zur Verfügung und beraten Sie gerne.






Wir sind bundesweit tätig. Unsere Kanzleien befinden sich in den Bezirken der Oberlandesgerichte Düsseldorf und Hamburg, zu denen neben Düsseldorf und Hamburg selbst u.a. die folgenden Städte und Gemeinden gehören: Hilden, Langenfeld, Kaarst, Meerbusch, Neuss, Ratingen, Mönchengladbach, Viersen, Krefeld, Kempen, Wuppertal, Mettmann, Erkrath, Haan, Remscheid, Solingen, Velbert, Dinslaken, Duisburg, Mülheim, Oberhausen und Kleve. Unsere Mandanten kommen auch aus Berlin, Köln, Dortmund, Bremen, Dresden, Hannover, Bochum, Bonn, Karlsruhe, Augsburg, Gelsenkirchen, Chemnitz, Kiel, Lübeck, Kassel, Leverkusen, Oldenburg, Osnabrück, Paderborn, Würzburg, Ulm, Offenbach, Bottrop, Recklinghausen, Koblenz, Trier, Erlangen, Jena, Reutlingen, Pforzheim, Göttingen, Heilbronn, Regensburg, Ingolstadt, Darmstadt, Heidelberg, Potsdam, Hamm, Saarbrücken, Mainz, Freiburg, Aachen, Braunschweig, Wiesbaden, Mannheim, Münster, Bielefeld, Nürnberg, Leipzig, Essen, Stuttgart, Frankfurt und München.

 

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