Verteidigung gegen Abmahnungen

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Abmahnung von Vogel & Partner für BLACKROLL AG wegen unlauteren Wettbewerbs und Geschmacksmusterverletzung (Designverletzung)


Gegner: Blackroll AG, Hauptstraße 17, 8598 Bottighofen, Schweiz

vertreten von: Vogel & Partner, Königstraße 26, 70173 Stuttgart


Die BLACKROLL AG bietet laut Eigenwerbung (Stand Juni 2018) Menschen jeden Alters und Sport-Niveaus die Möglichkeit, ihre Flexibilität, Balance, Mobilität und Stärke durch intensive Selbstmassage und funktionelles Training einfach und effektiv zu verbessern. Sie stellt unter anderem Faszienrollen her.


Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Vogel & Partner aus Stuttgart zur Bearbeitung vor, in der es um Faszienrollen geht, die unser Mandant vertreibt. Die Blackroll AG lässt beanstanden, dass unser Mandant sich durch den Vertrieb dieser Faszienrollen unlauter verhalte, weil darin


  1. eine vermeidbare Täuschung über die betriebliche Herkunft der Faszienrollen unseres Mandanten gemäß § 4 Nr. 3 lit. a UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) und

  2. eine unangemessene Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung der Faszienrollen der Blackroll AG gemäß § 4 Nr. 3 lit. b UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb)


liege. Außerdem soll unser Mandant


  1. drei Gemeinschaftsgeschmacksmuster (=Designs mit Schutzwirkung für die Europäische Union) der Blackroll AG gemäß Art. 19 GGV (Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung)


verletzen. Es werden zunächst Unterlassungsansprüche geltend gemacht, die durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden sollen. Außerdem verlangt die Kanzlei Vogel & Partner die Erstattung der enstandenen Kosten, die sie auf 1.752,90 € (netto) beziffert. Wir sind der Auffassung, dass diese Ansprüche nicht bestehen.


Nicht zahlen, nicht unterschreiben


Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, ist es wichtig, schnell zu reagieren. Es droht sonst eine Klage oder eine einstweilige Verfügung.


Derartigen Abmahnungen ist üblicherweise eine strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, die Sie allerdings ohne vorherige Prüfung keinesfalls unterschreiben sollten, weil Sie damit möglicherweise ein Schuldeingeständnis abgeben. Solche Unterlassungserklärungen sind häufig auch zu weit gefasst, so dass Sie möglicherweise erheblich mehr versprechen würden als erforderlich – wenn es überhaupt erforderlich ist, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Denken Sie bitte daran, dass Sie bei einer künftigen Zuwiderhandlung möglicherweise eine Vertragsstrafe zahlen müssen, die bei mehreren Tausend Euro liegen kann.


Auch wenn die Abmahnung auf den ersten Blick vielleicht überzeugend klingen mag, müssen die geltend gemachten Ansprüche keineswegs bestehen. Bitte nehmen Sie auch keine Zahlung an die Gegenseite vor, bis die Abmahnung geprüft ist.


Machen Sie keine Experimente


Es ist fast immer sinnvoll, sich gegen eine solche Abmahnung zu wehren, und zwar selbst dann, wenn die darin enthaltenen Behauptungen zutreffen. Aber: Wettbewerbsrecht und Designrecht (= Geschmacksmusterrecht) sind Spezialgebiete. Es ist daher kaum möglich, sich selbst erfolgreich zu verteidigen.


Gehen Sie kein Risiko ein und nehmen Sie professionelle Hilfe in Anspruch. Mit erfahrenem Anwalt an Ihrer Seite stehen die Chancen deutlich besser. Aufgrund unserer Fokussierung auf gewerblichen Rechtsschutz (was ist ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz?) können wir Sie in solchen Fällen optimal beraten.


Was können wir für Sie tun?


Wir haben bereits zahlreiche Mandanten erfolgreich gegen Abmahnungen verteidigt und wissen, was zu tun ist. Wir prüfen für Sie, ob ein Unterlassungsanspruch tatsächlich besteht und wehren ungerechtfertigte, möglicherweise auch überzogene Forderungen ab. So funktioniert‘s:


  1. 1.Abmahnung einsenden
    Schicken Sie uns die Abmahnung unverbindlich per E-Mail oder per Fax – dadurch entstehen noch keine Kosten.

  2. 2.Von erfahrenem Rechtsanwalt beraten lassen
    Wir prüfen, ob die Abmahnung berechtigt ist und geben eine erste Einschätzung zu den Erfolgsaussichten ab. Nach Auftragserteilung beraten wir Sie umfassend und entwickeln gemeinsam mit Ihnen eine passende Verteidigungsstrategie.

  3. 3.Richtig reagieren
    Wir verteidigen Sie gegen unberechtigte Abmahnungen – in anderen Fällen geben wir eine modifizierte Unterlassungserklärung ab und begrenzen Ihre Kosten. Selbstverständlich übernehmen wir die gesamte Korrespondenz mit der Gegenseite.


Wir verteidigen Sie umfassend gegen die Abmahnung. Die Übersendung Ihrer Unterlagen dient der Klärung des Sachverhalts und ist in jedem Fall kostenfrei.


Kontakt aufnehmen


Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf und schildern Ihren Fall. Wir beraten Sie gerne.




Wir sind bundesweit tätig. Unsere Kanzlei befindet sich im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf, zu dem neben Düsseldorf selbst unter anderem die folgenden Städte und Gemeinden gehören: Hilden, Langenfeld, Meerbusch, Neuss, Krefeld, Kaarst, Ratingen, Mönchengladbach, Viersen, Kempen, Wuppertal, Erkrath, Haan, Remscheid, Mettmann, Solingen, Velbert, Oberhausen, Duisburg, Mülheim, Dinslaken und Kleve. Unsere Mandanten kommen auch aus Berlin, Dortmund, Bremen, Köln, Dresden, Bochum, Bonn, Gelsenkirchen, Chemnitz, Kiel, Augsburg, Koblenz, Lübeck, Leverkusen, Oldenburg, Stuttgart, Osnabrück, Paderborn, Würzburg, Ulm, Offenbach, Bottrop, Hannover, Münster, Recklinghausen, Trier, Erlangen, Jena, Reutlingen, Nürnberg, Pforzheim, Göttingen, Heilbronn, Regensburg, Ingolstadt, Darmstadt, Heidelberg, Potsdam, Leipzig, Hamm, Kassel, Saarbrücken, Mainz, Freiburg, Aachen, Braunschweig, Wiesbaden, Karlsruhe, Mannheim, Bielefeld, Essen, Frankfurt und München.


 

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