Designs und Geschmacksmuster schützen



Ein Design bzw. Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das dem Schutz von Design, Farbe und Form eines Produkts dient. Geschützt werden kann sowohl die zwei- als auch die dreidimensionale Erscheinungsform. Der Schutz wird durch Anmeldung und Eintragung erworben und setzt lediglich die Neuheit und Eigenart des Designs voraus.


Neben dem nationalen Design, das nur Schutzwirkung in Deutschland entfaltet, können Sie auch ein Geschmacksmuster für alle EU-Mitgliedsstaaten eintragen zu lassen. Daneben gibt es das nicht eingetragene Geschmacksmuster, das automatisch mit Veröffentlichung in der EU entsteht.


Der Erwerb eines Designs oder Geschmacksmusters gewährt dem Inhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu untersagen, es ohne seine Zustimmung zu benutzen.


Was können wir für Sie tun?


Wir entwickeln gemeinsam mit unseren Mandanten eine Strategie, um ihr geistiges Eigentum optimal zu schützen, und führen Designanmeldungen durch. Bei rechtswidriger Nutzung der Designs oder Geschmacksmuster unserer Mandanten setzen wir ihre Unterlassungsansprüche mittels Abmahnung und einstweiliger Verfügung in kurzer Zeit durch. Nur so lassen sich Designs und Geschmacksmuster wirkungsvoll und nachhaltig schützen.


Daneben steht ihnen in der Regel Schadensersatz zu, den wir selbstverständlich ebenfalls einziehen, sowie eine Reihe weiterer Ansprüche, insbesondere Auskunft über den Vertriebsweg, damit wir effektiv gegen weitere Designverletzungen vorgehen können.


Abmahnung erhalten?


Sind Sie selbst abgemahnt worden, ist es wichtig, schnell zu reagieren. Schicken Sie Ihre Abmahnung unverbindlich per Fax oder E-Mail an unsere Kanzlei – wir prüfen für Sie, ob Sie tatsächlich ein fremdes Design oder Geschmacksmuster verletzen und wehren ungerechtfertigte Forderungen ab.


Kontakt aufnehmen


Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf. Wir stehen für alle Fragen rund um die Themen Design und Geschmacksmuster zur Verfügung und beraten Sie gerne.






Wir sind bundesweit tätig. Unsere Kanzleien befinden sich in den Bezirken der Oberlandesgerichte Düsseldorf und Hamburg, zu denen neben Düsseldorf und Hamburg selbst u.a. die folgenden Städte und Gemeinden gehören: Hilden, Langenfeld, Kaarst, Meerbusch, Neuss, Ratingen, Mönchengladbach, Viersen, Krefeld, Kempen, Wuppertal, Mettmann, Erkrath, Haan, Remscheid, Solingen, Velbert, Dinslaken, Duisburg, Mülheim, Oberhausen und Kleve. Unsere Mandanten kommen auch aus Berlin, Köln, Dortmund, Bremen, Dresden, Hannover, Bochum, Bonn, Karlsruhe, Augsburg, Gelsenkirchen, Chemnitz, Kiel, Lübeck, Kassel, Leverkusen, Oldenburg, Osnabrück, Paderborn, Würzburg, Ulm, Offenbach, Bottrop, Recklinghausen, Koblenz, Trier, Erlangen, Jena, Reutlingen, Pforzheim, Göttingen, Heilbronn, Regensburg, Ingolstadt, Darmstadt, Heidelberg, Potsdam, Hamm, Saarbrücken, Mainz, Freiburg, Aachen, Braunschweig, Wiesbaden, Mannheim, Münster, Bielefeld, Nürnberg, Leipzig, Essen, Stuttgart, Frankfurt und München.

 

BD&E Rechtsanwälte
Kanzlei für Marken, Medien & Werbung


Büro Düsseldorf

Neumannstraße 10

40235 Düsseldorf


Tel.  +49 (211) 54 555 95 0

Fax  +49 (211) 54 555 95 1

duesseldorf@bde.legal


Büro Hamburg

Neuer Kamp 30

20357 Hamburg


Tel.  +49 (40) 53 79 771 90

Fax  +49 (40) 53 79 771 91

hamburg@bde.legal


Rückruf veranlassen