Verteidigung gegen Abmahnungen

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Abmahnungen von Meyer Giesen Rechtsanwälte für mastap GmbH wegen unlauteren Wettbewerbs und Persönlichkeitsrechtsverletzung

08.02.2018

Gegner: mastap GmbH, Marwick 20a, 46487 Wesel

vertreten von: Meyer Giesen Rechtsanwälte, Im Zollhafen 2-4, 50678 Köln

Die mastap GmbH bewirbt auf ihrer Website Messverfahren zur Bewertung der Standsicherheit von Masten und geht aggressiv gegen die Veröffentlichung von zwei Artikeln über Messverfahren vor, welche die mastap GmbH angeblich diskreditieren sollen. Unsere Mandanten – ein Wettbewerber der mastap GmbH und ein Mitarbeiter dieses Wettbewerbers – wissen sich allerdings zu wehren.

In den uns vorliegenden Abmahnungen werden unter anderem Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Verlangt wurde insbesondere die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit einer vorformulierten Vertragsstrafe von 100.000,00 € und Schadensersatz in Höhe von pauschal 5.000,00 €. Wir meinen, dass diese Ansprüche nicht bestehen.

Wir sind den Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Verfügung seitens der mastap GmbH unter anderem mit der Argumentation entgegengetreten, dass die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich seien, und haben bislang in beiden Verfahren Recht bekommen, in denen die mastap GmbH auf der Gegenseite ist, wenn auch letztlich jeweils aus anderen Gründen; dass das Verhalten der mastap GmbH rechtsmissbräuchlich ist, wurde also noch nicht bestätigt. Hier finden Sie weitere Informationen zum Thema „rechtsmissbräuchliche Abmahnung“.

In einem Verfahren wurde eine zunächst antragsgemäß zugunsten der mastap GmbH erlassene einstweilige Verfügung wieder aufgehoben, nachdem wir Widerspruch dagegen eingelegt hatten; diese Entscheidung ist inzwischen rechtskräftig. In einem weiteren Verfahren wurde der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, den die Kanzlei Meyer Giesen im Namen der mastap GmbH gestellt hatte, nach unserer Stellungnahme in der mündlichen Verhandlung zurückgewiesen. Gegen dieses Urteil hat die mastap GmbH Berufung eingelegt, die das Oberlandesgericht Düsseldorf inzwischen zurückgewiesen hat. Mastap unterliegt also nach wie vor in allen Verfahren, an denen wir beteiligt waren. Wir haben der mastap GmbH im Namen unserer Mandanten nun Gelegenheit zur Distanzierung von den geltend gemachten Ansprüchen gegeben – wir werden berichten, wie es weitergeht.

Unsere Mandanten vermuten übrigens, dass sie nicht die einzigen sind, gegen die mastap vorgeht, was ins Bild passen würde.

Nicht voreilig zahlen oder unterschreiben

Wenn Sie eine solche oder eine ähnliche Abmahnung erhalten haben, ist es wichtig, schnell zu reagieren. Es droht sonst eine Klage oder eine einstweilige Verfügung.


Marken-, wettbewerbs-, design- und urheberrechtlichen Abmahnungen ist häufig eine Unterlassungserklärung beigefügt, die Sie allerdings ohne vorherige anwaltliche Prüfung keinesfalls unterschreiben sollten. Solche Unterlassungserklärungen sind häufig viel zu weit gefasst, so dass Sie möglicherweise erheblich mehr versprechen würden als erforderlich – wenn es überhaupt erforderlich ist, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Denken Sie bitte daran, dass Sie bei einer künftigen Zuwiderhandlung möglicherweise eine Vertragsstrafe zahlen müssen, die bei mehreren Tausend Euro liegen kann.


Auch wenn die Abmahnung auf den ersten Blick vielleicht überzeugend klingen mag, müssen die geltend gemachten Ansprüche keineswegs bestehen. Bitte nehmen Sie auch keine Zahlung an die Gegenseite vor, bis die Abmahnung geprüft ist.

Machen Sie keine Experimente

Es ist fast immer sinnvoll, sich gegen eine solche Abmahnung zu wehren, und zwar selbst dann, wenn die darin enthaltenen Behauptungen zutreffen. Aber: Markenrecht, Urheberrecht, Designrecht und Wettbewerbsrecht sind Spezialgebiete. Es ist daher kaum möglich, sich selbst erfolgreich zu verteidigen.

Gehen Sie kein Risiko ein und nehmen Sie professionelle Hilfe in Anspruch. Mit erfahrenem Anwalt an Ihrer Seite stehen die Chancen deutlich besser. Aufgrund unserer Fokussierung auf gewerblichen Rechtsschutz (was ist ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz?) können wir Sie in solchen Fällen optimal beraten.

Was können wir für Sie tun?

Wir haben bereits zahlreiche Mandanten erfolgreich gegen Abmahnungen verteidigt und wissen, was zu tun ist. Wir prüfen für Sie, ob ein Unterlassungsanspruch tatsächlich besteht und wehren ungerechtfertigte, möglicherweise auch überzogene Forderungen ab. So funktioniert‘s:


1. Abmahnung einsenden

Schicken Sie uns die Abmahnung unverbindlich per E-Mail oder per Fax – dadurch entstehen noch keine Kosten.


2. Von erfahrenem Rechtsanwalt beraten lassen

Wir prüfen, ob die Abmahnung berechtigt ist und geben eine erste Einschätzung zu den Erfolgsaussichten ab. Nach Auftragserteilung beraten wir Sie umfassend und entwickeln gemeinsam mit Ihnen eine passende Verteidigungsstrategie.


3. Richtig reagieren

Wir verteidigen Sie gegen unberechtigte Abmahnungen – in anderen Fällen geben wir eine modifizierte Unterlassungserklärung ab und begrenzen Ihre Kosten. Selbstverständlich übernehmen wir die gesamte Korrespondenz mit der Gegenseite.


Wir verteidigen Sie umfassend gegen die Abmahnung. Die Übersendung Ihrer Unterlagen dient der Klärung des Sachverhalts und ist in jedem Fall kostenfrei.

Kontakt aufnehmen

Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf. Wir stehen für alle Fragen zu Abmahnungen aus den Rechtsgebieten Markenrecht, Designrecht, Urheberrecht, Vertriebsrecht und Wettbewerbsrecht zur Verfügung und beraten Sie gerne.

Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt, LL.M.

Fachwanwalt für gewerblichen Rechtsschutz



Wir sind bundesweit tätig. Unsere Düsseldorfer Kanzlei befindet sich im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf, zu dem neben Düsseldorf selbst unter anderem die folgenden Städte gehören: Hilden, Langenfeld, Meerbusch, Neuss, Krefeld, Kaarst, Ratingen, Mönchengladbach, Viersen, Kempen, Wuppertal, Erkrath, Haan, Remscheid, Mettmann, Solingen, Velbert, Oberhausen, Duisburg, Mülheim, Dinslaken und Kleve – ein Büro unterhalten wir in diesen Städten nicht, sondern nur in Düsseldorf. Wir haben bereits Mandanten aus Berlin, Dortmund, Bremen, Köln, Dresden, Bochum, Bonn, Gelsenkirchen, Chemnitz, Kiel, Augsburg, Koblenz, Lübeck, Leverkusen, Oldenburg, Stuttgart, Osnabrück, Paderborn, Würzburg, Ulm, Offenbach, Bottrop, Hannover, Münster, Recklinghausen, Trier, Erlangen, Jena, Reutlingen, Nürnberg, Pforzheim, Göttingen, Heilbronn, Regensburg, Ingolstadt, Darmstadt, Heidelberg, Potsdam, Leipzig, Hamm, Kassel, Saarbrücken, Mainz, Freiburg, Aachen, Braunschweig, Wiesbaden, Karlsruhe, Mannheim, Bielefeld, Essen, Frankfurt und München beraten.




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