Einstweilige Verfügung



Die einstweilige Verfügung ist ein wirksames Mittel, um Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Vernichtung vorläufig abzusichern, damit sich aus der deutlich längeren Verfahrensdauer im normalen Klageverfahren nicht Nachteile für Sie ergeben.


Einstweilige Verfügungen lassen sich in manchen Fällen sogar innerhalb weniger Stunden erwirken und sind im Markenrecht, Urheberrecht, Designrecht und Wettbewerbsrecht neben Abmahnungen das Mittel der Wahl, um Unterlassungs-, Auskunfts-, und Vernichtungsansprüche durchzusetzen, sofern auf eine Abmahnung gar keine oder keine ausreichende Reaktion folgt. Die meisten Rechtsverletzungen lassen sich auf diese Weise unterbinden.


Vorteile einer einstweiligen Verfügung


Das einstweilige Verfügungsverfahren bietet eine Reihe ganz erheblicher Vorteile gegenüber dem ,normalen‘ Klageverfahren:


Es ist zum einen wesentlich schneller – es handelt sich um ein Eilverfahren. Eine einstweilige Verfügung lässt sich in ganz dringenden Fällen, etwa bei Rechtsverletzungen auf Messen, sogar innerhalb weniger Stunden erwirken, üblicherweise aber jedenfalls innerhalb weniger Tage.


Das einstweilige Verfügungsverfahren ist in der Regel auch billiger, weil die Gerichte im Hinblick auf den vorläufigen Charakter der Eilentscheidung in diesem Verfahren geringere Streitwerte ansetzen können; Abschläge bis zu 50% sind möglich. Hinzu kommt, dass häufig keine mündliche Verhandlung erforderlich ist, so dass die Kosten entfallen, die dadurch entstehen würden.


Darüber hinaus ist kein Gerichtskostenvorschuss erforderlich. Das Gericht wird sofort tätig; die Kosten werden im Nachhinein bei der unterliegenden Partei erhoben.


Eine einstweilige Verfügung erleichtert ganz erheblich die Durchsetzung Ihrer weiteren Ansprüche, z.B. auf Zahlung von Schadensersatz. Mit der Zustellung einer einstweiligen Verfügung machen Sie dem Gegner klar, dass Sie entschlossen sind, Ihre Ansprüche durchzusetzen; vor allem aber lässt sich dann nicht mehr darüber diskutieren, wie das zuständige Gericht die Rechtslage beurteilt – das steht nämlich mit Erlass der beantragten Eilentscheidung fest.


Was können wir für Sie tun?


Wir unterstützen Sie bei Verletzung Ihres geistigen Eigentums und bei unlauterem Verhalten der Konkurrenz. Ihre Unterlassungsansprüche setzen wir mittels Abmahnung und einstweiliger Verfügung durch. Nur so können Sie Ihr geistiges Eigentum wirkungsvoll und nachhaltig vor rechtswidrigen Angriffen schützen. Die Kosten einer berechtigten einstweiligen Verfügung sind vom Antragsgegner zu tragen.


Einstweilige Verfügung erhalten?


Wenn Sie selbst eine einstweilige Verfügung erhalten haben, ist es wichtig, schnell zu reagieren. Senden Sie die einstweilige Verfügung unverbindlich per E-Mail oder Fax an unsere Kanzlei. Wir prüfen für Sie, ob die vorläufige Entscheidung des Gerichts berechtigt ist und entwickeln eine passende Verteidigungsstrategie.


Kontakt aufnehmen


Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf. Wir stehen für alle Fragen rund um das Thema einstweilige Verfügung zur Verfügung und beraten Sie gerne.






Wir sind bundesweit tätig. Unsere Kanzleien befinden sich in den Bezirken der Oberlandesgerichte Düsseldorf und Hamburg, zu denen neben Düsseldorf und Hamburg selbst u.a. die folgenden Städte und Gemeinden gehören: Hilden, Langenfeld, Kaarst, Meerbusch, Neuss, Ratingen, Mönchengladbach, Viersen, Krefeld, Kempen, Wuppertal, Mettmann, Erkrath, Haan, Remscheid, Solingen, Velbert, Dinslaken, Duisburg, Mülheim, Oberhausen und Kleve. Unsere Mandanten kommen auch aus Berlin, Köln, Dortmund, Bremen, Dresden, Hannover, Bochum, Bonn, Karlsruhe, Augsburg, Gelsenkirchen, Chemnitz, Kiel, Lübeck, Kassel, Leverkusen, Oldenburg, Osnabrück, Paderborn, Würzburg, Ulm, Offenbach, Bottrop, Recklinghausen, Koblenz, Trier, Erlangen, Jena, Reutlingen, Pforzheim, Göttingen, Heilbronn, Regensburg, Ingolstadt, Darmstadt, Heidelberg, Potsdam, Hamm, Saarbrücken, Mainz, Freiburg, Aachen, Braunschweig, Wiesbaden, Mannheim, Münster, Bielefeld, Nürnberg, Leipzig, Essen, Stuttgart, Frankfurt und München.

 

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