Markenrecherche



Marken werden grundsätzlich unabhängig davon eingetragen, ob die neue Marke ältere Marken, Unternehmenskennzeichen oder andere Schutzrechte Dritter verletzt.


Es ist dennoch empfehlenswert, dies im Rahmen einer Markenrecherche vor der Anmeldung überprüfen zu lassen, weil der betroffene Dritte dann möglicherweise Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen wird. Und selbst wenn das nicht geschieht, kann eine einmal eingetragene Marke auch später noch im Rahmen einer Löschungsklage oder eines Löschungsantrags aus dem Markenregister gelöscht werden, sofern ältere Markenrechte Dritter bestehen.


Das Prioritätsprinzip


Im Markenrecht gilt das Prioritätsprinzip. Inhaber von bereits eingetragenen Marken können bei zu großer Ähnlichkeit Widerspruch gegen die Anmeldung neuer Marken einlegen, gegen die Benutzung mittels Abmahnung und einstweiliger Verfügung vorgehen oder Löschungsklage erheben.


Eine Kollision und damit eine Verletzung der älteren Marke liegt vor, wenn Verwechselungsgefahr besteht, also die Gefahr, dass die neu angemeldete Marke mit der älteren Marke verwechselt wird; das kann der Fall sein, wenn vergleichbare Waren oder Dienstleistungen unter einer ähnlich gestalteten oder ähnlich klingenden Zeichenfolge angeboten werden. Der Inhaber der älteren Marke kann dem Anmelder der neuen Marke dann die Verwendung der angemeldeten Marke untersagen.


Unternehmenskennzeichen und Werktitel


Das gilt nicht nur für eingetragene Marken, sondern auch für andere Unternehmenskennzeichen und Werktitel. Ein Unternehmenskennzeichen ist der Name eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens. Werktitel sind die Namen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken. Auch diese sind bei der Recherche nach älteren Rechten Dritter, die der Eintragung einer neu anzumeldenden Marke entgegenstehen können, zu berücksichten.


Was können wir für Sie tun?


Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Markenrecherche nach älteren Schutzrechten, mit denen die neu anzumeldende Marke möglicherweise kollidiert, und zeigen bei Kollisionen Lösungswege auf; eine Kollision kann sich beispielsweise durch die geringfügige Änderung des Zeichens oder des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses vermeiden lassen.


Wir begleiten sie bei der Entwicklung ihrer Markenstrategie und der Optimierung des Markenportfolios und schützen ihre Marken und Kennzeichen gegen Verletzungen durch Dritte. Auch in Verfahren vor den Markenämtern und in Veretzungsverfahren vor den Markengerichten vertreten wir unsere Mandanten.


Kontakt aufnehmen


Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf. Wir stehen für alle Fragen rund um die Themen Markenrecht, Markenanmeldung und Markenrecherche zur Verfügung und beraten Sie gerne.






Wir sind bundesweit tätig. Unsere Kanzleien befinden sich in den Bezirken der Oberlandesgerichte Düsseldorf und Hamburg, zu denen neben Düsseldorf und Hamburg selbst u.a. die folgenden Städte und Gemeinden gehören: Hilden, Langenfeld, Kaarst, Meerbusch, Neuss, Ratingen, Mönchengladbach, Viersen, Krefeld, Kempen, Wuppertal, Mettmann, Erkrath, Haan, Remscheid, Solingen, Velbert, Dinslaken, Duisburg, Mülheim, Oberhausen und Kleve. Unsere Mandanten kommen auch aus Berlin, Köln, Dortmund, Bremen, Dresden, Hannover, Bochum, Bonn, Karlsruhe, Augsburg, Gelsenkirchen, Chemnitz, Kiel, Lübeck, Kassel, Leverkusen, Oldenburg, Osnabrück, Paderborn, Würzburg, Ulm, Offenbach, Bottrop, Recklinghausen, Koblenz, Trier, Erlangen, Jena, Reutlingen, Pforzheim, Göttingen, Heilbronn, Regensburg, Ingolstadt, Darmstadt, Heidelberg, Potsdam, Hamm, Saarbrücken, Mainz, Freiburg, Aachen, Braunschweig, Wiesbaden, Mannheim, Münster, Bielefeld, Nürnberg, Leipzig, Essen, Stuttgart, Frankfurt und München.

 

BD&E Rechtsanwälte
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