Markenanmeldung



Eine eingetragene Marke gewährt Ihnen das exklusive Recht, die Marke im geschäftlichen Verkehr zu benutzen; der Inhaber einer Marke kann es Dritten nach der Eintragung der Marke untersagen, ohne Ihre Zustimmung identische oder ähnliche Zeichen für entsprechende Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Schützen Sie deshalb Ihre Marken, bevor es ein anderer tut. Wegen des strengen Prioritätsgrundsatzes im Markenrecht setzen sich bei Vorliegen von Verwechselungsgefahr in der Regel ältere Marken gegen jüngere durch.


Markenform


Als Marke geschützt werden können beispielsweise Zeichen und Wörter (insbesondere Namen), Abbildungen, Logos, Buchstaben,Zahlen und Symbole, soweit sie Unterscheidungskraft aufweisen – sie müssen geeignet sein, die Dienstleistungen oder Waren eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen unterscheiden.


  1. Eine Wortmarke besteht nur aus Buchstaben, Zahlen oder anderen Schriftzeichen,

  2. während eine Bildmarke ausschließlich grafische Elemente hat.

  3. Eine Wort-/Bildmarke kombiniert diese beiden Markenformen; sie hat sowohl Textelemente als auch grafische Elemente.

  4. Weniger verbreitete Markenformen sind beispielsweise 3D-Marken und reine Farbmarken.


Eine Marke wird nur dann eingetragen, wenn sie grafisch darstellbar ist und keine absoluten Schutzhindernisse bestehen wie etwa Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft, Täuschungsgefahr oder ein Freihaltebedürfnis aufgrund des beschreibenden Charakters der Zeichenfolge.


Kollisionsrecherche


Unerheblich für die Eintragung ist, ob der Marke relative Schutzhindernisse entgegenstehen, ob sie also fremde Marken, Unternehmenskennzeichen oder andere Schutzrechte Dritter verletzt.


Dennoch sollte das vor der Anmeldung im Rahmen einer Markenrecherche überprüft werden, weil der betroffene Dritte bei Vorliegen relativer Schutzhindernisse möglicherweise Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen oder später im Rahmen eines Löschungs- oder Verletzungsverfahrens gegen Ihre Marke vorgehen wird. Die dadurch entstehenden Kosten übersteigen die durch eine Kollisionsrecherche verursachten Kosten in der Regel um ein Vielfaches und lassen sich ganz einfach vermeiden.


Territoriale Reichweite


Der Markenschutz endet an der Landesgrenze. Die Entscheidung über die Reichweite Ihrer Marke ist deshalb von erheblicher Bedeutung und hängt im Wesentlichen davon ab, wo Sie Ihre Waren oder Dienstleistungen in Zukunft absetzen wollen – in Deutschland, der EU oder anderen Ländern.


Eintragungsverfahren


Nationale Marken sind beim DPMA, dem Deutschen Patent- und Markenamt in München anzumelden. Die Anmeldegebühren (300 € einschließlich der Klassengebühren für bis zu drei Klassen) sind innerhalb von drei Monaten zu zahlen. Die Markenstelle des DPMA prüft dann, ob die Anmeldung den gesetzlichen Anforderungen entspricht und ob der Eintragung absolute Schutzhindernisse entgegenstehen. Wenn das nicht der Fall ist, trägt das DPMA die neue Marke in das Markenregister ein und veröffentlicht die Eintragung im elektronischen Markenblatt; Sie erhalten schließlich eine Urkunde über die Markeneintragung.


Unionsmarken (EU-Marke) können beim EUIPO, dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (European Union Intellectual Property Office) in Alicante, Spanien angemeldet werden. Sie können so mit einer einzigen Anmeldung Schutz für alle Mitgliedsstaaten der EU erlangen; allerdings kann auch ein erfolgreicher Widerspruch aus einem einzigen Land die ganze Unionsmarke zunichte machen.


Internationale Marken (IR-Marke) sind bei der WIPO – World Intellectual Property Organization – über das DPMA anzumelden. Der Schutz einer schon bestehenden Marke wird dabei auf ein weiteres Land erstreckt; die Marke wird „international registriert“. Die WIPO trägt die Marke in das internationale Register ein und veröffentlicht die Eintragung in der Gazette des marques internationales. Dadurch ist die Marke in jedem der in der Anmeldung benannten Länder als Schutzgesuch hinterlegt. Soweit der Markenschutz gewährt wird, hat der Inhaber der IR-Marke die gleichen Rechte wie ein Inhaber einer nationalen Marke in dem jeweiligen Land. Die Schutzdauer beträgt bei einer nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) angemeldeten IR-Marke zwanzig Jahre und bei einer nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) angemeldeten IR-Marke zehn Jahre; sie kann beliebig oft verlängert werden.


Kollisionsrecherche


Nach Prüfung der Schutzfähigkeit Ihrer neuen Marke führen wir die Markenanmeldung beim DPMA, EUIPO oder der WIPO durch. Die Anmeldung einer Marke kostet nicht viel. Das kann sich ändern, wenn Sie fremde Markenrechte verletzen; Sie riskieren damit die Klage eines anderen Markeninhabers. Diese Risiken lassen sich durch anwaltliche Beratung minimieren.


Wir prüfen im Rahmen vor der Anmeldung im Rahmen einer Markenrecherche, ob andere, bereits eingetragene Marken möglicherweise mit der neuen Marke kollidieren. Besondere Aufmerksamkeit verdient in diesem Zusammenhang das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der neuen Marke; durch eine geschickte Formulierung lassen sich sowohl eine optimale Schutzwirkung der Marke erzielen als auch Kollisionen mit anderen Marken vermeiden.


Nach der Eintragung: Überwachung Ihrer Marke


Wir schützen die Marken unserer Mandanten, indem wir im Rahmen der Markenüberwachung die Anmeldung neuer Marken in Deutschland, Europa und weltweit beobachten und Widerspruchsverfahren gegen solche Marken führen, bei denen eine Verwechselungsgefahr mit Ihren Marken besteht; gegen Marken, die wegen Nichtigkeit oder Verfalls löschungsreif sind, führen wir Löschungsverfahren. Natürlich unterstützen wir Sie auch bei der Verfolgung von Markenverletzungen – Markenschutz.


Gerne übernehmen wir auch die Markenverwaltung Ihres vollständigen Markenportfolios, d.h. wir überwachen sämtliche Fristen und übernehmen die gesamte Korrespondenz mit den jeweiligen Markenämtern und Dritten. Wir verfügen über Expertise in diesem Spezialgebiet und entlasten Ihre Mitarbeiter nachhaltig.


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Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf. Wir stehen für alle Fragen rund um die Themen Markenrecht und Markenanmeldung zur Verfügung und beraten Sie gerne.






Wir sind bundesweit tätig. Unsere Kanzleien befinden sich in den Bezirken der Oberlandesgerichte Düsseldorf und Hamburg, zu denen neben Düsseldorf und Hamburg selbst u.a. die folgenden Städte und Gemeinden gehören: Hilden, Langenfeld, Kaarst, Meerbusch, Neuss, Ratingen, Mönchengladbach, Viersen, Krefeld, Kempen, Wuppertal, Mettmann, Erkrath, Haan, Remscheid, Solingen, Velbert, Dinslaken, Duisburg, Mülheim, Oberhausen und Kleve. Unsere Mandanten kommen auch aus Berlin, Köln, Dortmund, Bremen, Dresden, Hannover, Bochum, Bonn, Karlsruhe, Augsburg, Gelsenkirchen, Chemnitz, Kiel, Lübeck, Kassel, Leverkusen, Oldenburg, Osnabrück, Paderborn, Würzburg, Ulm, Offenbach, Bottrop, Recklinghausen, Koblenz, Trier, Erlangen, Jena, Reutlingen, Pforzheim, Göttingen, Heilbronn, Regensburg, Ingolstadt, Darmstadt, Heidelberg, Potsdam, Hamm, Saarbrücken, Mainz, Freiburg, Aachen, Braunschweig, Wiesbaden, Mannheim, Münster, Bielefeld, Nürnberg, Leipzig, Essen, Stuttgart, Frankfurt und München.

 

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