Verteidigung gegen Abmahnungen

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Abmahnung von Prinz & Partner für Volvo Trademark Holding AB wegen Markenverletzung


Gegner: Volvo Trademark Holding AB c/o AB Volvo, 40508 Göteborg, Schweden

vertreten von: Prinz & Partner, Rundfunkplatz 2, 80335 München


Die Volvo Trademark Holding AB lässt von der Kanzlei Prinz & Partner aus München Abmahnungen wegen angeblicher Markenverletzungen verschicken. Die Volvo Trademark Holding AB verwaltet zahlreiche Marken des Autoherstellers, etwa die folgenden Wort-/Bildmarken













sowie zahlreiche Wortmarken, etwa VOLVO, VOLVO F1, VOLVO F2, VOLVO F3, VOLVO S30, VOLVO S40, VOLVO S50, VOLVO S60, VOLVO S70, VOLVO S80 und VOLVO CARS (Stand März 2015); an den oben abgebildeten Wort-/Bildmarken ist gut zu erkennen, wie sich das Volvo-Logo im Laufe der Zeit entwickelt hat.


In den Abmahnungen werden Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche gemäß § 14 Abs. 5 MarkenG (falls es sich um eine deutsche Marke handelt) oder Art. 9 GMV (bei einer Gemeinschaftsmarke) geltend gemacht. Verlangt wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Auskunft gem. § 19 MarkenG über den erzielten Gewinn, um einen Schadensersatzanspruch zu beziffern, der dem Rechteinhaber gemäß § 14 Abs. 6 MarkenG zustehen kann.


Nicht zahlen, nicht unterschreiben


Es ist wichtig, schnell zu reagieren, wenn Sie eine Abmahnung von der Kanzlei Prinz & Partner erhalten haben. Es drohen sonst eine Klage oder eine einstweilige Verfügung.


Die beigefügte Unterlassungserklärung sollten Sie allerdings keinesfalls unterschreiben, weil Sie damit – neben anderen Nachteilen – ein Schuldeingeständnis abgeben würden. Sie ist außerdem in der Regel zu weit gefasst und muss modifiziert werden.


Machen Sie keine Experimente


Es ist fast immer sinnvoll, sich gegen eine solche Abmahnung zu wehren, und zwar selbst dann, wenn die darin enthaltenen Behauptungen zutreffen. Aber: Markenrecht ist ein Spezialgebiet. Es ist daher kaum möglich, sich selbst erfolgreich zu verteidigen.


Gehen Sie kein Risiko ein und nehmen Sie professionelle Hilfe in Anspruch. Mit erfahrenem Anwalt an Ihrer Seite stehen die Chancen deutlich besser. Aufgrund unserer Fokussierung auf gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (was ist ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz?) können wir Sie in solchen Fällen optimal beraten.


Was können wir für Sie tun?


Wir haben bereits zahlreiche Mandanten erfolgreich gegen Abmahnungen verteidigt und wissen, was zu tun ist. Wir prüfen für Sie, ob ein Unterlassungsanspruch tatsächlich besteht und wehren ungerechtfertigte, möglicherweise auch überzogene Forderungen ab. So funktioniert‘s:


  1. 1.Abmahnung einsenden
    Schicken Sie uns die Abmahnung unverbindlich per E-Mail oder per Fax – dadurch entstehen noch keine Kosten.

  2. 2.Von erfahrenem Rechtsanwalt beraten lassen
    Wir prüfen, ob die Abmahnung berechtigt ist und geben eine erste Einschätzung zu den Erfolgsaussichten ab. Nach Auftragserteilung beraten wir Sie umfassend und entwickeln gemeinsam mit Ihnen eine passende Verteidigungsstrategie.

  3. 3.Richtig reagieren
    Wir verteidigen Sie gegen unberechtigte Abmahnungen – in anderen Fällen geben wir eine modifizierte Unterlassungserklärung ab und begrenzen Ihre Kosten. Selbstverständlich übernehmen wir die gesamte Korrespondenz mit der Gegenseite.


Wir verteidigen Sie umfassend gegen die Abmahnung. Die Übersendung Ihrer Unterlagen dient der Klärung des Sachverhalts und ist in jedem Fall kostenfrei.


Kontakt aufnehmen


Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf und schildern Ihren Fall. Wir beraten Sie gerne.






Wir sind bundesweit tätig. Unsere Kanzleien befinden sich in den Bezirken der Oberlandesgerichte Düsseldorf und Hamburg, zu denen neben Düsseldorf und Hamburg selbst u.a. die folgenden Städte und Gemeinden gehören: Hilden, Langenfeld, Kaarst, Meerbusch, Neuss, Ratingen, Mönchengladbach, Viersen, Krefeld, Kempen, Wuppertal, Mettmann, Erkrath, Haan, Remscheid, Solingen, Velbert, Dinslaken, Duisburg, Mülheim, Oberhausen und Kleve. Unsere Mandanten kommen auch aus Berlin, Köln, Dortmund, Bremen, Dresden, Hannover, Bochum, Bonn, Karlsruhe, Augsburg, Gelsenkirchen, Chemnitz, Kiel, Lübeck, Kassel, Leverkusen, Oldenburg, Osnabrück, Paderborn, Würzburg, Ulm, Offenbach, Bottrop, Recklinghausen, Koblenz, Trier, Erlangen, Jena, Reutlingen, Pforzheim, Göttingen, Heilbronn, Regensburg, Ingolstadt, Darmstadt, Heidelberg, Potsdam, Hamm, Saarbrücken, Mainz, Freiburg, Aachen, Braunschweig, Wiesbaden, Mannheim, Münster, Bielefeld, Nürnberg, Leipzig, Essen, Stuttgart, Frankfurt und München.

 

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